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Platzverbot am 20. Juni 2018

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Platzverbot Linz-Landhaus am 20. Juni 2018, ab 08:30 Uhr
© LPD OÖ

Anlässlich der Konferenz von Mitgliedern der österreichischen Bundesregierung mit Mitgliedern der bayerischen Staatsregierung in Linz wurde gemäß § 36 Sicherheitspolizeigesetz ein Platzverbot um das Linzer Landhaus, gültig am 20. Juni 2018,ab 08:30 Uhr, erlassen.
Für den gleichen Zeitraum gilt gemäß § 41 Sicherheitspolizeigesetz eine Durchsuchungsanordung für Personen, die das Linzer Landhaus betreten wollen.

Die Polizei wird die Einschränkungen für die Bevölkerung so kurz als möglich gestalten und ehestmöglich wieder aufheben.

Artikel Nr: 304621
vom Dienstag,  19.Juni 2018,  16:46 Uhr.

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BM.I – HEUTE


Stärkung des EU-Außengrenzschutzes

"Um Schengen zu retten, wollen wir engagiert an einem wirksamen EU-Außengrenzschutz und einer krisenfesten EU-Asylpolitik arbeiten", sagte Innenminister Kickl beim EU-Innenministertreffen.

© BKA/Andy Wenzel

Beim informellen Treffen der Innenministerinnen und -minister am 12. Juli 2018 in Innsbruck ging es auch um Maßnahmen gegen Antisemitismus, um den Kampf gegen Schlepperei und um die Stärkung der Polizeikooperation.

VERANSTALTUNGEN


 

INTERNATIONALES & EU


HGS Goldgruber beim Visegrád-Treffen

Generalsekretär Peter Goldgruber nahm am Visegrád-Treffen mit Ungarn, Polen, Slowakei und Tschechien in Budapest teil.

© Innenministerium Ungarn

Der Generalsekretär im Innenministerium, Peter Goldgruber, informierte die Innenminister der Visegrád-Staaten Ungarn, Polen, Slowakei und Tschechien am 26. Juni 2018 in Budapest über die Prioritäten des österreichischen EU-Vorsitzes.