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EU-Finanzhilfe nach Hochwasser

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Hochwasser 2013: Finanzhilfe aus dem EU-Solidaritätsfonds.
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Die Hochwasserkatastrophe im Mai und Juni 2013 richtete große Schäden in Österreich an. Das Innenministerium veranlasst für die betroffenen Regionen rasche Finanzhilfe aus dem EU-Solidaritätsfonds.

Zur Finanzierung von Wiederherstellungsmaßnahmen nach den schweren Überschwemmungen im Mai und Juni 2013 schlägt die Europäische Kommission eine Finanzhilfe in der Höhe von 21,6 Millionen Euro vor. Diese Zahlungen sollen, nach Zustimmung des Europäischen Rates und des Europaparlaments, vom Solidaritätsfonds der Europäischen Union zur Verfügung gestellt werden. Das gab der für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissar Johannes Hahn am 3. Oktober 2013 bekannt.

Das Innenministerium ist in Österreich für die Koordination von Finanzhilfen aus dem EU-Solidaritätsfonds zuständig und hat im August 2013 den entsprechenden Antrag auf eine Beihilfe aus dem Fonds gestellt. Bundesministerin Johanna Mikl-Leitner wandte sich auch an EU-Kommissar Hahn, um auf die schweren Schäden hinzuweisen, die in Österreich durch das Hochwasser aufgetreten waren. "Dass die Europäische Union die betroffenen Länder finanziell unterstützt, ist ein deutliches Zeichen der Solidarität, den Mitgliedsländern und den europäischen Bürgerinnen und Bürgern gegenüber", sagte Mikl-Leitner.

Die vorgeschlagene Finanzhilfe soll dazu beitragen, die durch die Wiederherstellung der Infrastruktur und die Sofortmaßnahmen entstandene finanzielle Belastung auszugleichen und den betroffenen Regionen zu helfen.

Der Solidaritätsfonds der Europäischen Union wurde nach den Überschwemmungen in Mitteleuropa vom Sommer 2002 unter anderem auf österreichisches Betreiben hin eingerichtet. Er bietet Mitgliedstaaten und Beitrittsländern, die von größeren Naturkatastrophen heimgesucht werden, Finanzhilfen. Damit soll ein Teil der Kosten der Sofortmaßnahmen gedeckt werden, die von den nationalen Behörden ergriffen werden. Förderbar sind der Wiederaufbau von Straßen, die Wiederherstellung der Wasser-, Abwasser- und Energieinfrastruktur, die Bereitstellung von Notunterkünften und Hilfsdiensten sowie Aufräumarbeiten in den von der Katastrophe betroffenen Gebieten.

Artikel Nr: 191667
vom Montag,  07.Oktober 2013,  13:07 Uhr.

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