Presseaussendung der Polizei Niederösterreich

Beamte der Landesverkehrsabteilung Niederösterreich, Fachbereiche Kraftfahrwesen/Güterverkehr und Gefahrgut, sowie der Autobahnpolizeiinspektionen Altlengbach, Krems, Melk, Amstetten und weiteren Polizistinnen und Polizisten des Bezirkes Melk, führten von Freitag, 19. April 2024, 16.00 Uhr, bis Samstag, 20. April, 12.00 Uhr, gemeinsam mit Technikern vom Amt der NÖ Landesregierung einen Schwerpunkteinsatz durch. Die Besonderheit dieses Einsatzes war, dass gleichzeitig an zwei verschiedenen Standorten - A1-Raststation St. Pölten und auf einem Firmenparkplatz in Loosdorf - mit zwei mobilen Prüfzugteams parallel Kontrollen durchgeführt wurden.

Trotz widriger Witterungsbedingungen wurden 122 Fahrzeuge einer technischen Unterwegskontrolle unterzogen, wobei die Sachverständigen bei 78 dieser Fahrzeuge, 264 schwere technische Mängel feststellten. Bei 36 dieser Fahrzeuge waren die technischen Mängel so gravierend, dass diese vom technischen Sachverständigen mit "Gefahr im Verzug" beurteilt wurden und eine sofortige Abnahme der Kennzeichentafeln und der Zulassungsscheine zur Folge hatte. Insgesamt wurden 65 technische Mängel mit der Beurteilung "Gefahr im Verzug" an den kontrollierten Fahrzeugen festgestellt. Größtenteils handelte es sich dabei um die Funktion der Bremsen sowie auch um Mängel an der Bereifung, des Fahrgestells und am Abgassystem.

Bei einer Kontrolle eines rumänischen Kraftwagenzuges, bestehend aus Klein-Lkw und leichtem Anhänger, stellten die Bediensteten sowohl beim Lkw als auch beim Anhänger technische Mängel mit Gefahr im Verzug fest, sodass die Kennzeichentafeln und Zulassungsscheine abgenommen und die Weiterfahrt untersagt wurde. Bei der weiteren Kontrolle dieses Fahrzeuges konnten insgesamt 43 Stangen Zigaretten im Motorraum vorgefunden werden. Die daraufhin verständigten Zollorgane beschlagnahmten die Zigaretten und hoben diesbezüglich eine Strafe ein. Im Abschluss fanden die Polizeibediensteten im Gepäckraum des Fahrzeuges drei junge Katzen und einen Hundewelpen, die unter den Gepäcksstücken versteckt waren. Die Tiere sollen aus der Ukraine stammen. Die mitgeführten Dokumente sowie die vorgeschriebenen Impfungen entsprachen nicht den zollrechtlichen beziehungsweise veterinärbehördlichen Vorgaben, daher wurden die Tiere über Anordnung der Amtstierärztin abgenommen und vorerst im Tierheim St. Pölten untergebracht.

Bei dem Schwerpunkteinsatz wurden weitere 68 Anzeigen wegen Überschreitungen der zulässigen Gewichtsgrenzen und 105 Anzeigen wegen diverser Verwaltungsübertretungen (Sozialvorschriften, Güterbeförderungsgesetz, usw.) an die zuständigen Bezirksverwaltungsbehörden erstattet. Außerdem wurden 104 vorläufige Sicherheitsleistungen eingehoben und weitere 72 Organstrafverfügungen ausgestellt.