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Fremdenpolizei Jahresbilanz 2020

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Illegale Migration in Tirol 2017-2020
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HR Dr. KOHLER beim ORF Interview
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HR Mag. BAUMGARTNER gab den Medienvertretern Zahlen und Fakten bekannt
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Aufgrund der bestehenden Corona-Schutzbestimmungen konnten nur wenige Medienvertreter persönlich vor Ort teilnehmen
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Via Livestream wurde die Pressekonferenz auch online übertragen
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Am 11. März 2021 informierten Landespolizeidirektor HR Dr. Edelbert KOHLER und der Leiter der Fremden- und Grenzpolizeilichen Abteilung (FGA), HR Mag. Harald BAUMGARTNER, anlässlich einer Pressekonferenz in der Landespolizeidirektion Tirol die Medienvertreter über die aktuellen Zahlen, Daten und Fakten zum Thema „Fremdenpolizei-Jahresbilanz 2020“. Aufgrund der aktuellen Beschränkungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus wurde die Pressekonferenz erstmals auch online übertragen.

In Österreich wurden im Jahr 2020 insgesamt 21.861 fremde Personen aufgegriffen, die unrechtmäßig im Staatsgebiet aufhältig bzw. eingereist waren. Dies stellt im Vergleich mit dem Jahr 2019 eine Steigerung von rund 12% dar.

"Im Jahr 2020 wurden in Tirol 3.288 unrechtmäßig eingereiste bzw. aufhältige fremde Personen aufgegriffen, was einem Rückgang von ca. 5% gegenüber dem Jahr 2019 entspricht. 2.936 Personen wurden nach den Bestimmungen des Fremdenpolizeigesetzes festgenommen, 2.458 Verwaltungsanzeigen nach dem Fremdenpolizeigesetz erstattet und 28 Schlepper zur Anzeige gebracht", erläuterte Landespolizeidirektor HR Dr. Edelbert KOHLER. "Die rückläufigen Aufgriffszahlen sind trotz deutlich steigender Anlandungen von Migrantinnen und Migranten über die Mittelmeerroute in Italien (23.461 im Jahr 2018, 11.487 im Jahr 2019 und 34.163 im Jahr 2020) in erster Linie auf die eingeschränkte Mobilität und die starken Kontrollmaßnahmen insbesondere temporäre Grenzkontrollen im Frühjahr sowie gesundheitsbehördliche Kontrollen in den Grenzbereichen zurückzuführen," so KOHLER weiter.

HR Mag. BAUMGARTNER erklärte, dass im Bereich des Sozialleistungsbetruges 335 Verdachtsfälle der Staatsanwaltschaft Innsbruck angezeigt wurden und sich die Gesamtschadenssumme allein in Tirol im Jahr 2020 auf über € 700.000,- beläuft. Weiters hat die Polizei 350 Verwaltungsanzeigen an die zuständigen Bezirksverwaltungsbehörden erstattet. "Seit Beginn dieses Pilotprojektes im Juni 2017 konnten in Tirol bis dato mehr als 900 gerichtliche Straftaten mit einer Gesamtschadenssumme von rund 3,1 Millionen Euro geklärt werden. Mittlerweile wurde das Projekt Taskforce Sozialleistungsbetrug (SOLBE) auch bundesweit umgesetzt", führte BAUMGARTNER aus.

Artikel Nr: 356634
vom Freitag,  12.März 2021,  10:03 Uhr.

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