WIEN

Verordnungen / Verlautbarungen

Verordnungen 

Für den EU-Afrikagipfel am 17. und 18. Dezember 2018 sind Platzverbote gem. § 36 Abs. 1 SPG von der LPD Wien erlassen worden. Die genauen Bestimmungen finden sich in den angefügten Dokumenten. 

Veröffentlicht im Internet am  17.12.2018 ,12:46 Uhr


Interessentensuche zwecks Anmietung 

Interessentensuche zwecks Anmietung für die Neuunterbringung im Rayonsbereich der PI Quadenstraße, derzeit in 1220 Wien, Quadenstraße 8. 

Veröffentlicht im Internet am  13.12.2018 ,00:01 Uhr


Verordnung der Stadt Wien 

Verordnung des Magistrates der Stadt Wien betreffend das Verbot des Konsumierens von alkoholischen Getränken am Praterstern. 

Veröffentlicht im Internet am  26.04.2018 ,10:08 Uhr


Anonymverfügung 

Verordnung der Landespolizeidirektion Wien vom 15.01.2014, worin die Tatbestände, die unter Verwendung automationsunterstützter Datenverarbeitung durch Anonymverfügung und Strafverfügung geahndet werden können, bestimmt und die dabei zu verhängenden Strafen im Vorhinein festgesetzt werden.
Gültig ab 1.3.2014 

Verordnung (120 kB) )

Anhang zur Verordnung (957 kB) )

Veröffentlicht im Internet am  10.04.2018 ,13:25 Uhr


ältere Aussendungen

neuere Aussendungen

BM.I – HEUTE


Kickl: Mehr Personal für Grenzkontrollen

"Ab 1. Jänner 2019 werden für die Grenzkontrollen am Flughafen Wien-Schwechat auch Verwaltungsbedienstete des BMI und der LPD Niederösterreich eingesetzt", sagt Innenminister Herbert Kickl.

© BMI/Gerd Pachauer

Am 11. Dezember 2018 beschließt der Nationalrat die Novelle des Grenzkontrollgesetzes. Damit steht ab 1. Jänner 2019 mehr Personal für die Grenzkontrollen am Flughafen Wien-Schwechat zur Verfügung.

Internationales & EU


Werte-Konferenz in Wien

"Der Kampf gegen den politischen Islam und den Antisemitismus müssen höher auf EU-Agenda", sagte Innenminister Herbert Kickl.

© BMI/Gerd Pachauer

Bilanz der vom Innenministerium im Rahmen des EU-Vorsitzes veranstalteten Wertekonferenz am 19. und 20. November 2018 in Wien.